Kein Krankenhaus ist überflüssig – Äußerungen von AOK-Chef unverantwortlich

Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.

Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) weist zurück, dass in Deutschland Kliniken überflüssig seien. Das habe laut Martin Litsch, Chef des AOK-Bundesverbandes, die Pandemie gezeigt. Laut GiB ist das Gegenteil richtig: Die Pandemie habe gezeigt, dass jedes Krankenhaus gebraucht werde, um einer Überforderung des Gesundheitssystems vorzubeugen. Die zahlreichen Klinik-Schließungen der vergangenen Jahre haben bereits eine große Lücke hinterlassen. In Berlin wurde sogar ein 1000-Betten-Notkrankenhaus errichtet.

Laura Valentukeviciute von Gemeingut in BürgerInnenhand kommentiert das wie folgt: „Die erste COVID-19-Welle hat gezeigt: Große Kliniken bergen große Gefahren. Dort können besonders umfangreiche Herde für Ansteckungen entstehen. Das Großkliniken kein Garant für Versorgungssicherheit sind, zeigte die Ernst-von-Bergmann-Krankenhaus in der Landeshauptstadt von Brandeburg. Das größte Potsdamer Krankenhaus schloss im April wegen einer Häufung von Corona-Infizierten seine Türen für Neuaufnahmen. Nur unabweisbare Notfälle wie akute Herzinfarkte und Gebärende wurden noch aufgenommen.“

Litsch versucht, Schließungen auf städtische Ballungsräume zu begrenzen. Damit folgt er fast wortgenau Gesundheitsminister Jens Spahn, der kürzlich sagte: „Wenn wir über zu viele Krankenhäuser sprechen, meinen wir den städtischen Ballungsraum. Nicht die Versorgung in der Fläche.“ Tatsächlich erfolgen Krankhausschließungen völlig ungeplant in Stadt und Land, weil die von der Politik im Stich gelassenen Kliniken schlicht pleite gehen.

Dazu Carl Waßmuth, Vorstand von Gemeingut:  „Immer mehr Kliniken müssen schließen, immer mehr Krankenhausbetten werden abgebaut. Und die Krankenkassenbeiträge steigen. Da bleibt dann mehr für die vielen Krankenkassen-Vorstände. Und das bringt uns so unverantwortliche Ratschläge wie hier von Martin Litsch. Das Problem aus Patientensicht ist ein anderes: Deutschland hat immer noch über hundert gesetzliche Krankenkassen, jede mit einem eigenen Vorstand. Wie bei der gesetzlichen Rentenversicherung würde eine einzige gesetzliche Krankenkasse ausreichen. Allein die Vorstandsgehälter der überflüssigen Krankenkassen kosten geschätzt eine halbe Milliarde Euro jährlich. Dieses Geld der Versicherten wird dringend für Investitionen in unsere Krankenhäuser gebraucht.“

Gegen Klinikschließungen regt sich Widerstand. Bei GiB hat sich eine Gruppe aus bundesweit politisch Aktiven, Pflegepersonal, ÄrztInnen, KlinikleiterInnen und GewerkschafterInnen organisiert. Weitere Informa­tionen unter: www.gemeingut.org/krankenhausschliessungen/ Petition gegen die Klinikschließungen: www.gemeingut.org/krankenhausschliessungen-stoppen
Flugblatt „Krankenhausschließungen gefährden ihre Gesundheit“: www.gemeingut.org/wp-content/uploads/2020/03/GiB-Flyer_KKH-Schliessungen_gefaehrden_ihre_Gesundheit.pdf
Weitere Hintergrundinformationen: https://www.gemeingut.org/krankenhausschliessungen/

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