Von Gemeinnetz und Eigennutz. Über die Demokratieprobleme von Netzgenossenschaften

23. Januar 2014

Von Dr. Percy Vogel, zuerst erschienen im mdmagazin

2011 traten in Berlin zwei Initiativen zum Thema Energieversorgung an, die man leicht miteinander verwechseln konnte. Tatsächlich fiel es vielen Interessierten schwer, die Unterschiede zwischen dem Berliner Energietisch (einer Volksentscheids-Initiative) und der BürgerEnergie Berlin (BEB, einer Genossenschaft) zu benennen, zumal beide ihre Gemeinsamkeiten hervorhoben: Beide wollten weg von Vattenfall als regionalem Hauptenergieversorger und hin zu einer kohle- und atomstromfreien Energieversorgung; dazu wollten beide dem schwedischen Staatskonzern das Berliner Stromnetz entreißen und es „in Bürgerhand“ bringen.… Weiterlesen

Energievolksentscheid in Berlin (Gesetzesentwurf)

30. Oktober 2013

Energieversorgung gehört in öffentliche Hand. Die Verträge mit Vattenfall laufen jetzt oder erst wieder in 20 Jahren aus! Wir Berlinerinnen und Berliner können durch den Rückkauf der Stromnetze und den Ausbau eines berlineigenen Stadtwerks per Volkentscheid am 3. November für eine soziale, demokratische und ökologische Energiewende sorgen.… Weiterlesen

Trittbrettfahrer mit Tarnkappe

11. Oktober 2013

Von Carl Waßmuth / GiB

In den Wahlprogrammen von SPD, Grünen und der Linken gab es viele positive Bezüge zu Genossenschaften (s. dazu auch C. Waßmuth „Genossenschaften versus öffentliches Eigentum“). Am Beispiel Hamburg kann man nun sehen, wohin die Reise gehen kann: Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) akzeptiert das Ergebnis des Volksentscheids: „Die Bürgerinnen und Bürger haben sich im Volksentscheid für den vollständigen Rückkauf ausgesprochen.“… Weiterlesen

Genossenschaften versus öffentliches Eigentum

10. Oktober 2013

Von Carl Waßmuth

Unter dem Deckmantel der Rekommunalisierung wird von den Parteien die Umschichtung der privaten Anteile hin zu Genossenschaften massiv gefördert. Schon die CDU/CSU schreibt in ihrem Wahlprogramm [1]: „Wie begrüßen und unterstützen […] Energiegenossenschaften“.

Im Wahlprogramm der SPD [2] ist man noch viel ausführlicher:

„Regionale „Bürger-Fonds” sollen den Erwerb von Anteilen an Infrastrukturen ermöglichen.

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Rekommunalisierung