Bahn-Zerschlagung verhindert die Klimabahn

Gemeinsame Pressemitteilung von Bahn für Alle, Attac Deutschland und Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB)

Berlin, den 8.11.2021: Angesichts von Ampel-Nachrichten über eine geplante Zerschlagung der Deutschen Bahn erklären das Bündnis Bahn für Alle, Attac Deutschland und Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB): Wir brauchen die Verkehrswende, und dazu benötigen wir die Bahn.… Weiterlesen

Schluss mit dem Privatisierungsroulette

Pressemitteilung Aktionsbündnis EINE S-Bahn für ALLE

Schluss mit dem Privatisierungsroulette
S-Bahn-Ausschreibung stoppen und S-Bahn neu denken

Berlin, 2. November 2021: Heute versammelten sich Vertreter*innen des Aktionsbündnisses EINE S-Bahn für ALLE vor dem Sitz des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg am Stralauer Platz, um dem VBB Klaus Gietingers S-Bahn-Dokumentation zu überreichen.… Weiterlesen

Bündnis Klinikrettung: Sondierungspapier der Ampelkoalition enttäuscht

Pressemitteilung vom Bündnis Klinikrettung

Die Parteien der angestrebten Ampelkoalition versprechen den BürgerInnen eine umfassende Erneuerung und einen Aufbruch. Das Bündnis Klinikrettung stellt fest: Das für die Koalitionsverhandlungen erstellte Sondierungspapier erfüllt im Gesundheitsbereich dieses Versprechen nicht. 

Klaus Emmerich, Klinikvorstand i.R. bemängelt:
„Trotz eines jahrzehntelangen Kliniksterbens, hervorgerufen durch das ökonomisch orientierte DRG-Fallpauschalensystem, halten die künftigen Koalitionsparteien an dieser Vergütung fest.… Weiterlesen

Wissenschaftliche Modellrechnungen versus Realität in den Krankenhäusern

Pressemitteilung Bündnis Klinikrettung, c/o Gemeingut in BürgerInnenhand

Großes Interesse am Streitgespräch zum Thema Klinikschließungen: über 200 TeilnehmerInnen aus Krankenhausgesellschaften, Politik und Medien

Berlin, den 1. September 2021: Heute Abend fand das vom Bündnis Klinikrettung organisierte Streitgespräch „Zukunft der Krankenhäuser: Klinikrettung versus Klinikschließung“ statt.… Weiterlesen

Show statt Bau: 40 Grundsteine für Senat und Howoge

Pressemitteilung: GiB liefert per Bagger 40 Grundsteine an Senat und Howoge

Kritisiert wird: Privatisierung verlangsamt und verteuert den Berliner Schulbau erheblich

Berlin, den 12.08.2021: Aktive des Vereins Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) haben im Rahmen einer Protestaktion mit einem Bagger 40 Grundsteine an Senat und Howoge geliefert und damit auf Show-Grundsteinlegungen im Schulbau aufmerksam gemacht, die unnötigen jahrelangen Stillstand kaschieren sollen.Weiterlesen

Schließung von 700 Krankenhäusern gefordert – angeblich wegen Corona

Grundgesetzänderung, um lokalen Widerstand gegen Schließungen auszuhebeln?

Pressemitteilung vom Bündnis Klinkrettung

Berlin, den 6. Juli 2021: Das Bündnis Klinikrettung weist die Forderung zur Schließung von 700 Krankenhäusern in Deutschland scharf zurück. Der Gemeinsame Bundesausschuss von Krankenkassen, Ärzten und Kliniken hatte diesen Vorschlag in die Debatte eingebracht, der Spitzenverband der Krankenkassen sieht ebenfalls Reformbedarf und verweist dabei auf die Corona-Krise.… Weiterlesen

Krankenhausplanung muss im breiten BürgerInnendialog erfolgen und ländliche stationäre Versorgung sichern

Pressemitteilung vom Bündnis Klinikrettung

Das Bündnis Klinikrettung hat sich mit einem Brief an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gewandt und fordert darin die Sicherung der wohnortnahen stationären Versorgung sowie einen breiten BürgerInnendialog zu Krankenhausplanung und Strukturwandel.

Dazu Klaus Emmerich, Vorstand (i. R.) von zwei Kliniken in Bayern:

Wir brauchen dringend einen Kurswechsel im Krankenhauswesen.Weiterlesen

Tag der Daseinsvorsorge: Gute Daseinsvorsorge braucht das Land

Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand e. V.:

Berlin, den 23. Juni 2021: Anlässlich des heutigen Tages der Daseinsvorsorge organisierte Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e. V. eine Aktion, um mehr Aufmerksamkeit auf die Bedeutung der Daseinsvorsorge zu lenken. Es geht um die Güter und Dienstleistungen des täglichen Bedarfs, die für ein Leben in Würde oder sogar für das Überleben der Menschen nötig sind.… Weiterlesen

S-Bahn Berlin: Vergabe-Roulette jetzt beenden. Ausschreibung ist nicht alternativlos

Gemeinsame Pressemitteilung von EINE S-Bahn für ALLE und Gemeingut in BürgerInnenhand e.V.:

Berlin, den 22.06.2021: Seit Juni 2020 läuft die Ausschreibung des Betriebs zweier Teilnetze der Berliner S-Bahn sowie der Beschaffung und Instandhaltung von Fahrzeugen. Mit dem acht bis elf Milliarden schweren Vorhaben handelt es sich um das derzeit größte Privatisierungsvorhaben in Deutschland.… Weiterlesen

Krankenhausgipfel: Erhalt und nicht Abbau von Krankenhäusern

Pressemitteilung Bündnis Klinikrettung

Anlässlich des heute stattfindenden Krankenhausgipfels, fordert das Bündnis Klinikrettung ein klares Bekenntnis zur Stärkung und zum Erhalt wohnortnaher Krankenhäuser sowie den Stopp von Klinikschließungen. Im Rahmen des Gipfels, der heute von der Deutschen Krankenhausgesellschaft in Berlin organisiert wird, findet die Diskussion zum Thema „Krankenhäuser als integrierte Dienstleistungszentren“ statt.… Weiterlesen