GiB-Aktionsbrief | Kundgebung: Rettet das SEZ! Stoppt den Abriss!

Liebe Freundinnen und Freunde von Gemeingut,
liebe  Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

am Mittwoch, dem 20. März, wird das Berliner Sport- und Erholungszentrum (SEZ) 43 Jahre alt. Das wäre ein toller Anlass für ein großes Fest, würde der Berliner Senat nicht mit dem Abriss dieses wertvollen Gebäudes drohen.

Weiterlesen

GiB-Infobrief | Krankenhausreform stoppen: Welche Lösungen wir wirklich brauchen

Liebe Freundinnen und Freunde der Daseinsvorsorge,

jetzt tritt ein, wovor wir seit langem warnen: Gleich zu Beginn des Jahres wurden ungewöhnlich viele Krankenhausschließungen angekündigt. Über Bayern rollt eine regelrechte Schließungswelle hinweg: In Schongau, Selb, Kemnath, Tirschenreuth, Mainburg und Kösching werden die Krankenhäuser entweder komplett geschlossen oder die Notaufnahmen dichtgemacht.

Weiterlesen

Rettet das SEZ

Liebe Freundinnen und Freunde der Daseinsvorsorge,

vielleicht haben Sie es schon gehört: Das Berliner Sport- und Erholungszentrum (SEZ) soll abgerissen werden. Wir halten das für einen Fehler. Unterstützen Sie unsere Petition „Rettet das SEZ!“ mit Ihrer Unterschrift. Informieren Sie auch andere über die Aktion.… Weiterlesen

Gemeingut-Infobrief | Widerstand wirkt! Die Krankenhausreform gerät ins Stocken

Liebe Freundinnen und Freunde einer guten Gesundheitsversorgung,

viele von Ihnen haben sich letzte Woche an unserer Brief-Aktion beteiligt. Aus allen Ecken des Landes erhielten die MinisterpräsidentInnen Post – mit einer klaren Ansage: „Erheben Sie Einspruch gegen Lauterbachs Krankenhaustransparenzgesetz!“ Am Vortag der Beratung im Bundesrat organisierten Mitglieder des Bündnis Klinikrettung außerdem bundesweit Protestaktionen vor örtlichen Krankenhäusern.

Weiterlesen

Gemeingut-Infobrief | Werden Sie jetzt aktiv: Briefe an den Bundesrat und Krankenhausrettungsaktion

Liebe Freundinnen und Freunde einer guten Gesundheitsversorgung,

nächste Woche stehen gleich zwei wichtige Termine an. Am 24. November berät der Bundesrat über Lauterbachs viel kritisiertes Krankenhaustransparenzgesetz. Doch bereits am Vortag wird der Gesundheitsminister voraussichtlich den nächsten Schritt seiner Reform präsentieren, das sogenannte Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz, und damit die Debatte kapern.

Weiterlesen

Gemeingut-Infobrief | Dringend gesucht: Klinikretterinnen und Klinikretter

Liebe Freundinnen und Freunde der öffentlichen Daseinsvorsorge,

aktuell sind viele Kliniken akut von Schließung bedroht. Die geplante Reform wird die Schließungen noch beschleunigen. Das ist weder ein Zufall noch ein unvermeidbarer Nebeneffekt. Anleger, die für ihr Kapital hohe Rendite suchen, nehmen in Hinterzimmern massiv Einfluss auf das Gesetzgebungsverfahren.

Weiterlesen

GiB-Infobrief: Kein Geld für Daseinsvorsorge? Wir wehren uns!

Liebe Freundinnen und Freunde der öffentlichen Daseinsvorsorge,

es ist ein Mantra der Politik, dass das Geld knapp sei. So beruht der gesamte Vorschlag von Lauterbach zur Krankenhausreform auf dem Prinzip, dass es keinen Cent zusätzlich gibt – obwohl bekannt ist, dass den Kliniken in Deutschland viel zu wenig Mittel für Investitionen und Betrieb zugestanden werden.

Weiterlesen

GiB-Infobrief „Den Sommer nutzen: Material gegen die Krankenhausreform verbreiten“

Liebe Freundinnen und Freunde der öffentlichen Daseinsvorsorge,

wir waren dort: In Friedrichshafen, vor den Türen der Gesundheitsministerkonferenz, haben wir zahlreich und lautstark gegen die zerstörerische Krankenhausreform protestiert. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach haben wir den Schmähpreis die „Goldene Abrissbirne“ verliehen. Dass Lauterbach nicht die Größe hatte, den Preis persönlich entgegenzunehmen, steht auf einem anderen Blatt.

Weiterlesen

GiB-Infobrief: Gegen den Krankenhauskahlschlag unterschreiben

Liebe Freundinnen und Freunde der Daseinsvorsorge,

Karl Lauterbachs Krankenhausreform ist inzwischen in die Diskussion geraten. Einer breiteren Öffentlichkeit wird immer klarer, dass der Gesundheitsminister falsche Versprechungen gemacht hat: Beschäftigte sollten entlastet, von den Kliniken der ökonomische Druck genommen werden. Stattdessen erwarten uns massenweise Klinikschließungen.

Weiterlesen

GiB-Infobrief: Weitersagen: Lauterbachs Reform = Krankenhauskahlschlag

Liebe Freundinnen und Freunde der Daseinsvorsorge,

seit 2020 dokumentieren wir Klinikschließungen und warnen vor dem fortschreitenden Kahlschlag der Krankenhauslandschaft. Besondere Aufmerksamkeit bekam das Thema „Bettenmangel“ in der Pandemie, und Karl Lauterbach tingelte durch die Talkshows der Republik und sparte nicht mit Kritik an Spahns Politik.

Weiterlesen