Kritisieren hilft, aber reicht nicht

Liebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,

in den letzten Wochen konnten wir erneut zeigen, dass mit unserer Kritik gerechnet werden muss. Ende September gingen wir anlässlich der GesundheitsministerInnen-Konferenz zweimal mit unserem großen Banner „Krankenhausschließungen gefährden Ihre Gesundheit“ auf die Straße. In Berlin berieten die GesundheitsministerInnen der Länder mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn unter anderem die Zukunft der Krankenhäuser in Deutschland.… Weiterlesen

Es brodelt: Proteste und Aktionen im Gesundheitswesen

Am 30. September und 1. Oktober 2020 fand die GesundheitsministerInnen-Konferenz in Berlin statt. Die Konferenz war coronabedingt vom Mai auf den genannten Termin verlegt worden. Im September häuften sich dann die Ereignisse: Im Vorfeld der Konferenz beschloss der Bundestag noch schnell das sogenannte Krankenhauszukunftsgesetz.… Weiterlesen

Klinikschließung in Berlin: Senat handelt unverantwortlich

Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB):

Wie gestern bekannt wurde, haben Senat und Vivantes-Aufsichtsrat der Schließung der Wenckebachklinik in Berlin-Tempelhof zugestimmt. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) kritisiert die Entscheidung scharf.

Dazu Carl Waßmuth, Vorstandsmitglied von GiB:

„Die SPD-Senatoren Kollatz und Kalayci machen kaltblütig ein großes Krankenhaus platt.

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GesundheitsministerInnen-Konferenz: Aufruf zur bundesweiten Solidaritätswelle gegen Klinikschließungen

Liebe Freundinnen und Freunde einer guten Krankenhausversorgung,

nächste Woche, am 30. September und 1. Oktober, findet die GesundheitsministerInnenkonferenz statt. Wir nehmen das zum Anlass, die GesundheitsministerInnen an unsere Forderung zu erinnern, alle Krankenhäuser zu erhalten und Krankenhausschließungen zu stoppen.

Laut neuestem Bericht des Bundesrechnungshofs ist jede zehnte Klinik bundesweit von der Insolvenz bedroht.… Weiterlesen

Wenckebach muss bleiben! GiB fordert Krankenhaus-Rettungs-Gesetz

Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e. V.:

Beschäftigte des Wenckebach-Klinikums und Aktive von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) haben heute gegen die drohende Schließung des Krankenhauses demonstriert. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) macht Jens Spahn für  Klinikschließungen bundesweit verantwortlich.

Dazu Laura Valentukeviciute, Vorstandsmitglied von GiB:

„Statt von der Schließung bedrohte Krankenhäuser aufzufangen, wird noch Geld für Schließungen und Bettenabbau gezahlt.

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Krankenhauszukunftsgesetz: Die Zukunft der Krankenhäuser darf nicht deren Kahlschlag sein

Abgeordnete haben am Freitag die Chance, Förderungen von Bettenabbau und Klinikschließungen zu beenden

Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand e.V.

Berlin, den 16.09.2020: Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) kritisiert das vorgeschlagene Krankenhauszukunftgesetz (KHZG), weil dadurch Klinikschließungen nicht verhindert und Bettenabau gefördert werden. Im Gesetzesentwurf sieht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nur einen Investitionszuschuss in Höhe von einmalig drei Milliarden Euro vor.… Weiterlesen

Geplantes Krankenhauszukunftsgesetz fördert Bettenabbau

Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e. V.

Am kommenden Montag soll das geplante Krankenhauszukunftsgesetz in einer Anhörung erstmalig öffentlich beraten werden. Den Gesetzentwurf kommentiert Klaus Emmerich, langjähriger Klinikchef und von GiB vorgeschlagener Sachverständiger:

„Mit dem Gesetzentwurf gibt es war vorübergehend zusätzliche Investitionsmittel für Krankenhäuser.

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Kein Krankenhaus ist überflüssig – Äußerungen von AOK-Chef unverantwortlich

Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.:

Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) weist zurück, dass in Deutschland Kliniken überflüssig seien. Das habe laut Martin Litsch, Chef des AOK-Bundesverbandes, die Pandemie gezeigt. Laut GiB ist das Gegenteil richtig: Die Pandemie habe gezeigt, dass jedes Krankenhaus gebraucht werde, um einer Überforderung des Gesundheitssystems vorzubeugen.… Weiterlesen