Liebe Freundinnen und Freunde der öffentlichen Daseinsvorsorge,
zwei Jahre lang haben wir zu den Gefahren von Privatkapital im Autobahnbau und -betrieb aufgeklärt. Wir konnten letztlich nicht verhindern, dass bei den Autobahnen eine Struktur gebildet werden kann, die ÖPP deutlich erleichtert. Gleichzeitig machte die Debatte jedoch deutlich, dass die Mehrheit der Menschen Privatkapital für Autobahnen ablehnt.… Weiterlesen
von Carl Waßmuth
Dass mit ÖPP oft etwas nicht stimmt, ist mittlerweile schon so etwas wie ein geflügeltes Wort. Wo die Probleme im Einzelnen liegen, ist hingegen vielen nicht bekannt. Das ÖPP-Projekt auf der A7 zwischen Salzgitter und Göttingen ist ein Beispiel, und ein besonders krasses obendrein.… Weiterlesen
Von Dr. Ulrike Kölver. 
Kommentar zum Gastbeitrag vom 27.6. 2017 in der Frankfurter Rundschau von Johannes Kahrs (haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag) zur Privatisierung der Autobahnen: „Nichts wird privatisiert“
Die SPD hat begriffen: Privatisierungen kommen schon lange nicht mehr gut an in der Bevölkerung.… Weiterlesen
Von Herbert Storn, GEW BV Frankfurt
Vorab: Viele SPD-Abgeordnete im Bundestag haben auf die E-Mail-Briefe von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) und anderen Kritikern der ÖPP-Privatisierungsstrategie von Autobahnen und Schulsanierungen reagiert und geantwortet. Das ist nicht selbstverständlich, weil Vergleichbares von Landtagsabgeordneten in Hessen beispielsweise nicht erfolgt ist.… Weiterlesen