[23 Jul 2014 ]
Was hat das TTIP mit den Kommunen zu tun?

Von Thomas Eberhardt-Köster, erschienen im Attac TheorieBlog
Bei vielen kommunalen Akteur_innen ist unstrittig, dass das Transatlantische Investitions- und Freihandelsabkommen TTIP Auswirkungen auf die Städte und Gemeinden in den jeweiligen Ländern haben wird. Wie diese genau aussehen werden ist allerdings offen. Der folgende Beitrag versucht einige Hinweise zu geben, welche Auswirkungen dies sein könnten.
Bei den Verhandlungen zwischen der EU und der USA um das Transnationale Investitions- und Freihandelsabkommen (TTIP) geht es nicht nur um Warenhandel, sondern in nicht geringem Umfang um den Handel mit Dienstleitungen (Die Freihandelsfalle , 14). Nicht nur um …

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PPP
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[17 Jul 2014 ]
Faktenblatt Nr. 14: PPP in Rathäusern

Faktenblatt Nr. 14 • Hrsg. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.
Zusammengestellt von Carl Waßmuth – Juli 2014
Zum Herunterladen: FB-14 – PPP in Rathäusern
Nicht nur in Rathäusern wird über PPP entschieden – Rathäuser sind auch selbst oft als Immobilien im Fokus von PPP-Lobby und Bauindustrie. Nachfolgend eine Zusammenstellung von Beispielen und Argumenten zu PPP in Rathäusern.
 
A: Beispiele
 
1. Rathaus Gladbeck
2006 wurde das neue Rathaus der Stadt Gladbeck eröffnet. Es wurde als erstes PPP-Verwaltungsgebäude in NRW gelobt. Nach dem PPP-Muster baute der Investor Hochtief das Rathaus und vermietet es bis 2031 an die …

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[11 Jul 2014 ]
Wirkung der Schuldenbremse auf die Investitionsstrategie der Berliner Wasserbetriebe – Berliner Wasserrat eröffnet Dialog mit den Gewerkschaften

Ein Beitrag von Ulrike von Wiesenau, erschienen in der Neuen Rheinischen Zeitung, 9.7. 2014
Die sechste Arbeitssitzung des Berliner Wasserrates am 26. Juni 2014 analysierte die Wirkung der Schuldenbremse auf die Investitionsstrategie der Berliner Wasserbetriebe. Die aktuelle Investitionsstrategie der BWB steht unter starker Kritik, nachzulesen aktuell in der Studie der Stiftung Baugewerbe, die am 23.4. 2014 auf einer öffentlichen Vortrags- und Diskussionsveranstaltung des Berliner Wasserrates im Berliner Abgeordnetenhaus von Reinhold Dellmann, Hauptgeschäftsführer der Fachgemeinschaft Bau, vorgestellt wurde.
Die Zusammenhänge zwischen EU-Wettbewerbspolitik, einer Politik der Spardoktrin, bekannt als “Schuldenbremse”, und der konkreten Investitionspolitik …

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[10 Jul 2014 ]
Modellprojekt für eine Stadt von unten

Das Bündnis Stadt von Unten möchte den Verkauf eines bundeseigenen ehemaligen Kasernengeländes in Berlin verhindern und stattdessen ein Modellprojekt von MieterInnen für MieterInnen entwickeln. GiB unterstützt dies als Bündnispartner. Unser Mitglied Elisabeth Voß hat für die CONTRASTE – Monatszeitung für Selbstorganisation, Ausgabe 358-359, Juli/August 2014, einen Artikel dazu veröffentlicht:
Ehemalige Dragonerkaserne: Selbstverwaltet und kommunal
Modellprojekt für eine Stadt von unten
 
Im Bezirk Kreuzberg, in bester Berliner Innenstadtlage, soll ein ehemaliges Kasernengelände verkauft werden. Ein Bündnis stadtpolitischer Initiativen und selbstverwalteter Projekte verlangt ein Moratorium für den Verkauf und möchte statt dessen selbst ein Konzept …

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[8 Jul 2014 ]
Wem gehört Berlin? Privatisierungskritiker laden zur Entdeckungstour durch die Hauptstadt

Ein Erfahrungsbericht von Laura Valentukeviciute / GiB, zuerst erschienen als Blogbeitrag auf www.neues-deutschland.de/rubrik/in-bewegung
»Können Sie mehr zur Entstehungsgeschichte der Treuhand erzählen? Ich habe sie nicht mehr erlebt und weiß auch zu wenig darüber«, wünschte sich ein Schüler, der vergangenes Wochenende an der neuen privatisierungskritischen Stadttour von Attac Berlin und Gemeingut in BürgerInnenhand teilnahm. »Das ist ja eine Schweinerei, das haben wir alles gar nicht erfahren«, kommentierte eine ältere Frau, nachdem wir die Station »Treuhandanstalt« verlassen haben und uns auf den Weg zu »Berlins größtem Supermarkt« – dem Abgeordnetenhaus – machten.
Die …

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[2 Jul 2014 ]
Zwischen Hippiekultur und Revolution

Redaktionsbeitrag von “Prager Frühling”
Comeback der Commons
Die Commons kommen zurück – als theoretisches Modell und als politische Praxis, dem Commoning. Die vergangenen Jahrhunderte wurden sie von rechten wie linken TheoretikerInnen für tot erklärt. Die politische Ökonomie marxistischer Prägung sah die Einhegung von Gemeineigentum als abgeschlossenen Prozess und als Voraussetzung für die Entstehung des kapitalistischen Privateigentums an Produktionsmitteln an. Mit den Einhegungen im Zuge der Industrialisierung stellte sich für MarxistInnen die Frage nach den Commons nicht mehr. Auf der anderen Seite prägte der Neomalthusianer Garrett Hardin mit der von ihm 1968 popularisierten …

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