Was ist ÖPP/PPP?

Übersicht:

Was ist ÖPP / PPP?

ÖPP steht für Öffent­lich-Pri­va­te-Part­ner­schaft, auf Eng­lisch PPP, Public Pri­va­te Part­nership, und bezeich­net eine Zusam­men­ar­beit von öffent­li­cher Hand und pri­va­ten Unter­neh­men bei der Finan­zie­rung, Errich­tung und Instand­hal­tung sowie beim Betrieb der Infra­struk­tur.

Bei ÖPP pla­nen, finan­zie­ren, bau­en, betrei­ben und ver­wer­ten pri­va­te Fir­men Schu­len, Kran­ken­häu­ser, Was­ser­be­trie­be und ande­re Ein­rich­tun­gen der Daseins­vor­sor­ge. Die Pri­va­ten tun dies mit öffent­li­chem Geld; ihre Eigen­ka­pi­tal­ein­la­ge der Pri­va­ten beträgt in der Regel nicht mehr als 10%. Die Inves­ti­ti­on wird, zuzüg­lich einer Ren­di­te, vom öffent­li­chen Auf­trag­ge­ber in Raten zurück­ge­zahlt.

ÖPPs haben stets die Form lang lau­fen­der, kre­dit­ähn­li­cher Rechts­ver­trä­ge. Lang bedeu­tet 25 oder 30 Jah­re, gele­gent­lich auch 40 oder 50 Jah­re. Eine ordent­li­che Kün­di­gung ist zumeist nicht vor­ge­se­hen.

ÖPP wer­den von ihren Betrei­bern ange­bo­ten als:

  • ganz nor­ma­le, haus­halts­recht­lich gefor­der­te Beschaf­fungs­va­ri­an­te
  • Aus­sicht auf die Rea­li­sie­rung von Effi­zi­enz­ge­win­nen
  • Kon­zep­te lang­dau­ern­der und nach­hal­ti­ger Qua­li­täts­si­che­rung
  • Part­ner­schaft auf Augen­hö­he

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