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Das Erklärvideo „Schulprivatisierung stoppen“

Der 5-Minuten-Videoclip „Schulprivatisierung stoppen“ richtet sich an SchülerInnen, Eltern, LehrerInnen und die interessierte Öffentlichkeit. Es erklärt knapp und verständlich, was das Kernproblem der Pläne des Berliner Senats ist.

Zur Entstehung

Dorothea Härlin hat den Videoclip zusammen mit ihrer Tochter Tina Härlin entwickelt. Von Dorothea Härlin stammen die Texte, Tina Härlin übernahm die Zeichnungen. Beide gemeinsam haben die Texte eingesprochen. Der Filmer, Alexis Oikonomidis (ikona_productions) war von dem Konzept sofort so begeistert, dass er gratis die Filmaufnahmen und den Schnitt übernahm.

Zum Hintergrund

Nachdem Senat und Abgeordnetenhaus auf Anfragen und geäußerte Bedenken zur Schulbauoffensive nicht reagierten, hat Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) am 3. Januar 2018 eine Volksinitiative gestartet. Sobald 20.000 gültige Unterschriften gesammelt sind, müssen wir in den betroffenen Ausschüssen des Abgeordnetenhauses gehört werden. Die Aktiven wollen zusammen mit anderen Initiativen in der Stadt auf diesem Wege der Übertragung von Schulen an die Howoge GmbH Einhalt gebieten – möglichst bevor die als unselig wahrgenommene Praxis auf ganz Deutschland übergreift. Die zentralen Forderungen sind:

„Schulen endlich sanieren: JA! Neue Schulen bauen: JA! Schulen in öffentlicher Hand: JA! Übertragung von Schulimmobilien in das Privatrecht: NEIN! Gründung einer Schul-GmbH: NEIN! Unsere Schulen müssen öffentlich bleiben! Keine Übertragung von Schulimmobilien in das Privatrecht! Wir fordern:

  • Schulen öffentlich bauen, erhalten, betreiben und finanzieren statt Übertragung von Schulen in eine privatrechtliche GmbH
  • Ausbau des Personals in den Schulen und Bauämtern in öffentlicher Hand statt Spardiktat und Abwerben von Fachkräften durch die GmbH
  • Schulgrundstücke im Eigentum der Bezirke belassen, statt die Bezirke zu Mietern ihrer Schulen zu machen“

Anfang August wurde die Rechtmäßigkeit der Volksinitiative „Unsere Schulen“ vom Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses bestätigt. Der  Initiative war es gelungen 28 070 gültige Unterschriften vorzulegen. Jetzt muss die Volksinitiative in einer oder mehreren Anhörung(en) gehört werden.

„gesellschaftsbarometer“-Sendung zum Thema „Informationsfreiheitsgesetze! Was nun, was tun?“

Im offenen Kanal Kaiserslautern sprach Genoveva Brandenburger in der Sendung „gesellschaftsbarometer“ mit Gerlinde Schermer über die Probleme, die sich aus der in Berlin geplanten Privatisierung von Schulbau, -sanierung, -grundstücken und -gebäuden im Zusammenhang mit dem Informationsfreiheitsgesetz ergeben.  Entstanden ist eine knapp einstündige Sendung mit kritischem und erhellendem Blick auf die Privatisierungspläne der sogenannten Berliner Schulbauoffensive. Die Sendung kann auf youtube nachgesehen und nachgehört werden. Gerlinde Schermer ist eine der fünf Vertrauenspersonen der Volksinitiative „Unsere Schulen“ und eine der Aktivistinnen von Gemeingut in BürgerInnenhand. Jahrelang hat sie für die Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe gekämpft.

 

Weitere Videoaufzeichnung

Mitschnitt  (2:30:50) der Diskussionsveranstaltung am 15, Januar 2018 im RigoRosa – Abgeordnetenbüro von Anne Helm und Niklas Schrader (Die Linke) – zum Thema: „Schulbauoffensive von R2G – genialer Plan oder Privatisierung durch die Hintertür?“ Es diskutierten: Dorothea Härlin (GiB/Berliner Schultisch, Berliner Wassertisch), Harald Wolf (Die Linke, Abgeordneter im Abgeordnetenhaus und kommissarischer Bundesgeschäftsführer der Linken), Moritz Wittler (Sprecher der Linken Neukölln). Moderation: Benedict Ugarte Chacón (Politikwissenschaftler).

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