arte sendet “Water makes money”

Was wir lange mit bangen Hoffnungen beobachteten, findet heute seinen freudigen Abschluß und zugleich Höhepunkt: arte wird um 20:15 den Dokumentarfilm „Water makes money“ senden (Wiederholung Do., 24.3. 10:05). Trotz des immensen Drucks in Frankreich, wo Veolia eine bisher nicht näher formulierte Klage gegen die Filmemacher vorbereitet und der versuchten Einflußnahme des Suez-„Patron“ Gérard Mestrallet, der sich bei ARTE- Präsidentin Véronique Cayla persönlich beschwert hatte, wird arte zum Weltwassertag diesen Beitrag zeigen.… Weiterlesen

PM 2011-02-17: Taten statt Worte, Klärwerk angeregt

~ Taten statt Worte: Sofortiger Stopp der Verhandlungen mit RWE

~ „Klärwerk“ zur politischen und rechtlichen Aufarbeitung der Wasserverträge angeregt

Berlin, den 17.02.2011:
Die heutige aktuelle Stunde im Abgeordnetenhaus kommentiert Laura Valentukeviciute, Sprecherin Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB):
„Wenn die Politik Vertrauen zurückgewinnen möchte, helfen nur Handlungen, nicht Worte.… Weiterlesen

PM 2011-02-15: Gemeingut in BürgerInnenhand begrüßt, dass der Senat nicht gegen den Volksentscheid klagt

  • Gemeingut in BürgerInnenhand begrüßt, dass der Senat nicht gegen den Volksentscheid klagt
  • Konsequenz aus Volksentscheid: sofort die Verhandlungen mit RWE stoppen

Berlin, den 15.02.2011: Der Verein Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) begrüßt, dass der Senat nicht gegen den Volksentscheid klagt. Bis zur Wahl hatte Rot-Rot noch behauptet, das zur Abstimmung gestellte Gesetz wäre verfassungswidrig.… Weiterlesen

Vor Rückkauf von RWE-Anteilen: Offenlegung der Verträge abwarten

Berlin, den 14.02.2011: Der Verein Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) fordert

Wowereit auf, seine Rekommunalisierungspolitik zu ändern. Dazu GiB-Sprecher Carl Waßmuth, Unterstützer des Volksentscheids: „Geheimverhandlungen zum Anteilsrückkauf von RWE gehen gar nicht. Die BerlinerInnen wollen ihr Wasser zurück, aber sie wollen RWE keine Milliarden dafür in den Rachen werfen.… Weiterlesen

Gewaltige Ohrfeige für Privatisierer und bundesweites Signal!

~ Quorum erreicht – Schluß mit den Geheimverträgen

~ Gewaltige Ohrfeige für Privatisierer und bundesweites Signal

Berlin, den 13.02.2011, 20:15 h: Den sich abzeichnenden Ausgang des Volksentscheids kommentiert Carl Waßmuth, Sprecher des Vereins Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) und Unterstützer des Volksentscheids wie folgt:
„Der derzeitiger Anteil der Ja-Stimmen ist mit 98,2 % überwältigend.… Weiterlesen

Chaos als Normalzustand

In den letzten Tagen des alten Jahres 2009 fiel der erste Schnee. Seitdem, spätestens von Neujahr 2010 an, war der Zustand der Wege für Fußgänger und Radfahrer in Berlin gefährlich. Nicht nur der gefährliche Zustand der Verkehrswege war skandalös, sondern auch die enorme Dauer, in dem diese so belassen werden – ununterbrochene 50 Tage.… Weiterlesen

Ein Dreamteam (2)

Teil 2: Der Milliarden-Rückkauf

von Carl Waßmuth

Dirk Notheis hat die Kritik an seiner Beteiligung beim Verkauf der EnBW-Anteile des französischen Energieversorgers EDF an das Land Baden-Württemberg als „absurd“ bezeichnet. „Glaubt denn jemand, dass wir ein Mandat annehmen, das nicht mit dem Vergaberecht vereinbar ist?“,… Weiterlesen

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