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Artikel aus der Kategorie: Material


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[8 Feb 2018 ]
Frisch ausgepackt: Lunapark21-Extraheft zu ÖPP erschienen

Pressemitteilung Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.
LunaPark21-Extraheft: Doppelnummer zu ÖPP soeben erschienen
Doppelausgabe Nummer 16/17, Winter 2017/18, 72 Seiten, 6,50 € (D/A), 8,50 € (CH), 6,90 (BENELUX), ISSN 1866-3788
Mit dem in den Jahren 2014/15 von der sogenannten Fratzscher-Kommission entwickelten Instrumentarium wurde den Regierungen in Bund und Ländern ein Privatisierungsleitfaden an die Hand gegeben, der jetzt abgearbeitet wird. Er gleicht einer Bedienungsanleitung für einen Privatisierungsmotor. Wie dieser Motor an Fahrt aufnimmt, davon berichtet das soeben erschienene Lunapark21-Extraheft, das in Kooperation mit den Aktivistinnen und Aktivisten des privatisierungskritischen Netzwerks Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) entstand.
Katrin …

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[7 Nov 2017 ]
Kurzstudie zur Entwicklung der Ausgaben für Schulbau und -sanierung in Berlin 2012 bis 2017

Ulrich Scholz
Carl Waßmuth
Die komplette Studie zum Download
Inhalt
Aufgabenstellung
Rechnerischer Sanierungsstau
Sanierungsstau gemäß Gebäudescan
Summe Sanierungsstau und erforderliche Mittel zum Abbau
Investitionen in den Schulbau Berlin 2012 bis 2017
Investitionswachstum
Quellen, Annahmen und Methodik
Annahmen zum baulichen Unterhalt
Annahmen zu den berufsbildenden Schulen
Annahmen zur Entwicklung 2017
Zusammenfassung
Abkürzungen
BENE – Berliner Programm für nachhaltige Entwicklung: Fonds für Beiträge zu einem umweltfreundlichen und klimaneutralen Berlin
Bildung im Quartier –  Programmbestandteil der Berliner Zukunftsinitiative Stadtteil, bei dem Mittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung für bildungsnahe Angebote zur Stabilisierung von Stadtteilen genutzt werden (seit 2007)
BIM – Berliner Immobilienmanagement GmbH: landeseigener Konzern, der u.a. 67 berufsbildende Schulen …

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[19 Jun 2017 ]
Studie: Gemeinwohl als Zukunftsaufgabe

Die Heinrich-Böll-Stiftung und GiB veröffentlichen eine neue Studie:
„Gemeinwohl als Zukunftsaufgabe – Öffentliche Infrastrukturen zwischen Daseinsvorsorge und Finanzmärkten“.
144 Seiten, 7 Tabellen, 25 farbige Abbildungen, ISBN 978-3-86928-163-6
Die Studie wurde verfasst von Jana Mattert, Laura Valentukeviciute und Carl Waßmuth.

Die Daseinsvorsorge in Deutschland basiert auf Infrastrukturen, deren Erhalt und Ausbau fortlaufende Investitionen benötigen. Dabei kann es um Abwasserrohre gehen, um die Schlaglochsanierung auf den Straßen, um Schulen oder um den Ausbau der Versorgungsnetze für erneuerbare Energien. Doch die notwendigen Investitionen wurden in den letzten Jahrzehnten in Deutschland kaum getätigt. Die Folge: Hochwertige Anlagen verfallen, …

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[10 Mai 2017 ]
Neue Vorlage für Abgeordneten-Brief. Schreibt jetzt!

Die Briefvorlage ist als Download hier zu finden. Schreibt jetzt eurer/ eurem Abgeordneten und werdet gegen die geplante Grundgesetzänderung und Autobahnprivatisierung aktiv!
Sehr geehrte Frau MdB, Sehr geehrter Herr MdB,
in der Sitzungswoche vom 15. – 19. Mai sollen in großer Geschwindigkeit die Grundgesetz-Änderungen durch den Bundestag gehen, in denen auch Änderungen enthalten sind, die die zukünftige Bewirtschaftung der Autobahnen betreffen.
Zum Entwurf der Bundesregierung liegen zahlreiche Änderungsanträge vor und zwar bereits seit Dezember 2016. Sie werden trotzdem erst am 15.Mai 2017 offiziell bekannt gegeben.
Nach allem, was den Experten und der Presse darüber …

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[23 Feb 2017 ]
Erklärvideo: Niemand hat die Absicht, eine Autobahn zu privatisieren?

Ist die Autobahnprivatisierung jetzt vom Tisch? In diesem Erklärvideo zeigen wir, was möglich wird, wenn die Bundesregierung diese Grundgesetzänderung durchbekommt. Eine Maut wie in Frankreich? Ein Verkehrssystem, das die Umwelt kaputt macht? Arbeitsplatzvernichtung und Steuermilliarden für Versicherungskonzerne? Das alles könnte kommen, wenn der Bundestag Ende Mai der Grundgesetzänderung zur Autobahnprivatisierung zustimmt. Wir haben noch einige Wochen Zeit, um das zu verhindern. Macht mit: schaut das Video an und werdet aktiv. Verbreitet das Video in euren Netzwerken und Blogs, nutzt es für Infoveranstaltungen und Kinoabende.
Mehr Informationen auf unserer Mitmachseite: www.gemeingut.org/aktiv-werden

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[29 Sep 2015 ]

Schriftliche Stellungnahme zum Antrag der Fraktion der PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag zu ÖPP: „Landesvermögen schützen – Unwirtschaftliche öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) verhindern“
Carl Waßmuth, 29.09.2015
Die Stellungnahme als download: hier zum Herunterladen (pdf, < 1 MB)
 
Vorbemerkung
Empirische Erfahrungen zu ÖPP
Fehlende Evaluation in Deutschland
Evaluationsergebnisse aus Großbritannien
Negative Erfahrungen mit fehlender Transparenz
Grundsätzliche Überlegungen zu ÖPP
Grundsätzliche Überlegungen zur Effizienz
Grundsätzliche Überlegungen zur Wirtschaftlichkeit
Grundsätzliche Überlegungen zur Dauer
Grundsätzliche Überlegungen zur Umgehung von Schuldenregeln mittels ÖPP
Infrastrukturgesellschaft für Bundesfernstraßen
Bericht der Fratzscher-Kommission
Verkehrspolitik
Infrastrukturpolitik
Schwächung der demokratischen Mitbestimmung
Mehrkosten
Vorbemerkung
Angefragt wurde die Position von Gemeingut in BürgerInnenhand zum Antrag der Fraktion der PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag zu ÖPP: „Landesvermögen …

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[26 Jul 2013 ]
GiB auf der attac-Sommerakademie in Hamburg Bergedorf

Mit jeweils rund 20 TeilnehmerInnen haben wir auf der attac-Sommerakademie den zweiteiligen Workshops „Demokratisieren, nicht privatisieren! Die Privatisierungspolitik durchkreuzen!“ durchgeführt.
Aufgrund der Nachfragen stellen wir an dieser Stelle die Folien und Unterlagen der beiden ReferentInnen als PDF-Dateien zur Verfügung:
1. Vortrag von Dr. Jürgen Schutte „Privatisierungen drücken der Demokratie die Luft ab. Über das Verhältnis von Politik und Profit“
2. Unterlagen zum Workshops von Elisa Rodé: Beschreibung des Workshops, drei Fallbeispiele Rathaus in Witten, RuheForst in Rostock und SANDGOLDs Insel vor Rügen sowie Chronologie des Vorhabens Rathaussanierung in Witten.

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[1 Jun 2012 ]

Unser Material sieht so aus …
… steht zum Download unter …
… und ist auch erhältlich über …

„… nicht für Profit. FAME2012 – ausgewählte Beiträge aus Marseille, 13.-17. März“ (DIN A 5, teilweise farbig, 74 Seiten)
Leider nur als Druckversion erhältlich. Die Beschreibung der Broschüre und das Inhaltsverzeichnis ansehen.
info@gemeingut.org, 7€ / Stück + Porto

Negativbeispiele (DINA 4, Farbe, 4 Seiten)
Download: Kritische Auswertung von 12 PPP-Leuchtturm-Projekten: „Eine Spur des Scheiterns“, Werner Rügemer, 2012
erhältlich über:
info@gemeingut.org

Faktenblätter (DINA 4, Farbe, 2 bis 4 Seiten)
Download:
FB-01 – PPP & BankenFB-02 – PPP & RechnungshöfeFB-03 – PPP & DemokratieFB-04 – …