Berliner Schulbau: Offener Brief an Frau Herrmann

Bild: Frank C. Müller, Baden-Baden, CC 2.5

Betreff: Berliner Schulbauoffensive (BSO)

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Herrmann,

als ein zivilgesellschaftlich engagierter Mitbürger habe ich am 10. September 2019 an einer internationalen Fachkonferenz der Friedrich- Ebert- Stiftung über die Risiken öffentlich-rechtlicher Partnerschaften (PPP) teilgenommen (https://www.fes.de/oas/portal/pls/portal/filefunctions.download/PLAKON/VERANSTALTUNG/237170/F1880068736/Programm_PPP.pdf).… Weiterlesen

Jetzt unterstützen: Sonderheft zum Thema Wohnen

Liebe Freundinnen und Freunde der öffentlichen Daseinsvorsorge,

wussten Sie, dass in Deutschland in den letzten 20 Jahren sechs Millionen Wohnungen neu gebaut wurden, mit rund 30 Millionen Räumen? Dafür wurden etwa anderthalb Billionen Euro aufgewendet. Die verfügbare Wohnfläche in Deutschland ist auf diesem Weg um fast 20 Prozent angestiegen.… Weiterlesen

Kommt alle: 23. September – Runder Tisch Berliner Schulbau

Für den 23. September 2019 lädt GiB zum Runden Tisch Berliner Schulbau ein.

Aus der Einladung:
Schulprivatisierung Berlin: Statt 1000 Stellen zusätzlich 800 Millionen Euro Mehrkosten für die Howoge?

19 Uhr im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4, Seminarraum VH‑1

Liebe Freundinnen und Freunde,

das Modell der Einbindung der Howoge in den Berliner Schulbau wird voraussichtlich über 800 Millionen Euro an Mehrkosten verursachen.… Weiterlesen

Aktueller Schwerpunkt: Gute Daseinsvorsorge schützt das Klima

AktivistInnen auf der FFF-Demo am 20.09.2019 in Berlin © Foto: Carl Waßmuth

Privatisierungen und ÖPPs sind auch aus Sicht des Klimaschutzes schädlich für das Gemeinwohl. Um klimaneutrale Gemeingüter zu bekommen, müssen wir sie demokratisch kontrollieren und steuern können. Exemplarisch fordern wir eine Verkehrswende statt Autowahn sowie mieterfreundliche Wohnungstausche statt noch mehr klimaschädlichen Beton.… Weiterlesen

Fachgespräch „Gutes öffentliches Bauen“ im Deutschen Bundestag

Juergen_Lauber-640x640An dieser Stelle veröffentlichen wir ein Interview, das GiB-Kultur-Referentin Ulrike von Wiesenau mit dem Unternehmer und Publizisten Jürgen Lauber anlässlich des bevorstehenden Fachgesprächs „Gutes öffentliches Bauen“ am 9. November im Deutschen Bundestag geführt hat. Als Bauexperte hat er immer wieder auf die Merkmale ineffizienten, überteuerten Bauens aufmerksam gemacht und Wege zu einer besseren Baukultur aufgezeigt, u.a.… Weiterlesen

Gemeingut Stadtgrün in Gefahr durch die Grün Berlin GmbH?

Von Angelika Paul

In Berlin wird mit der landeseigenen, privatrechtlich organisierten Grün Berlin GmbH ein Krake installiert, der  seine Fangarme um zahlreiche Berliner Grünflächen ausbreitet. Häufig werden diese bislang frei zugänglichen und von den Bezirken verwalteten Grünanlagen eingezäunt, mit Parköffnungszeiten versehen und kosten nun teilweise Eintritt.… Weiterlesen

PPP-Museum der Moderne Berlin? Interview mit Gerlinde Schermer zum PPP- Wahn der Bundesregierung und dem geplanten Museum der Moderne in Berlin

Mumo_08_Neues Museum der Moderne, Berlin. Das nächste Großbauprojekt, das auf die Hauptstadt zukommt. Doch wieder könnte es als PPP-Desaster enden. GiB-Kulturreferentin Ulrike von Wiesenau hat ein Gespräch mit der Ökonomin und ehemaligen SPD-Abgeordneten Gerlinde Schermer zum PPP-Wahn
der Bundesregierung geführt.

Ulrike von Wiesenau: Frau Schermer, Sie sind eine der profiliertesten Kritikerinnen von „Public-Private-Partnership“ (PPP), auch bekannt als sogenannte „Öffentlich-private Partnerschaften“ (ÖPP).… Weiterlesen

PPP-Projekt Museum der Moderne? Die Kulturstaatsministerin Monika Grütters muss umsteuern!

Neues  Bündnis wendet sich gegen das geplante ÖPP- Vorhaben in Berlin und erinnert an die Kostenexplosion der Hamburger Elbphilharmonie

Akteure aus Politik, Kultur, Gesellschaft und Medien haben heute gemeinsam mit Aktiven von Gemeingut in BürgerInnenhand gegen die Pläne von Kulturstaatsministerin Monika Grütters protestiert, das geplante Museum der Moderne per Öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP, englisch PPP) bauen zu lassen.… Weiterlesen

Zum Tod von Peter Conradi

Am Samstag ist Peter Conradi im Alter von 83 Jahren in Stuttgart verstorben. Damit geht der Bewegung gegen Privatisierung eine starke Stimme verloren. Der langjährige Bundestagsabgeordnete Conradi war nicht nur profilierter Gegner des Tiefbahnhofs „Stuttgart 21“ und des Stadtschlosses in Berlin.… Weiterlesen

Interview: “Das Bauvorhaben Museum der Moderne gehört gestoppt”

Neues Museum der Moderne, Berlin. Drei Mäzene – zwei davon aus dem Bauwesen – spendieren Kunstwerke. Die Bundesrepublik den Bau. Den Betrieb zahlt Berlin. 200 Mio für 14.000 m², vom Bundestag beschlossen ohne Plan. Es fängt schon wieder schief an! ÖPP 2.0 kommt.Weiterlesen