betrifft: Emissionen durch Krankenhausabriss und -neubau
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Strukturreform im Krankenhaussektor soll unter anderem die Zahl kleinerer, regionaler Kliniken reduzieren zugunsten von zentralen Großkliniken und dezentraler ambulanter Versorgung. Damit ist vorgesehen, die Versorgungsqualität zu steigern und Kosten zu sparen.… Weiterlesen
„KLINISCHER TOD – Wenn Krankenhäuser sterben…“ ist ein Dokumentarfilm vom Bündnis für Pflege Dresden. Der Film nimmt eine bezeichnende und sehenswerte Bestandsaufnahme über den Zustand unseres Gesundheitssystems vor. Zu Wort kommen ehemalige Beschäftigte, Politiker*innen und Aktivist*innen, die Krankenhausschließungen selbst miterlebt haben.… Weiterlesen
Eingeladen von Gemeingut und vom Netzwerk Steuergerechtigkeit kamen am 4. Juli rund 35 Menschen aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Politik und Gewerkschaften zusammen, um über Vermögensbesteuerung, Daseinsvorsorge und Klimatransformation zu diskutieren . Es war ein intensiver Tag des Austauschs, der den Grundstein für weitere Aktivitäten gelegt hat.… Weiterlesen
Das Sport- und Erholungszentrum (SEZ) ist ein erhaltenswertes Denkmal. Dennoch steht es bisher nicht unter Denkmalschutz. Das Denkmalrecht hat vier Kategorien: Geschichtlich, künstlerisch, wissenschaftlich und städtebaulich kann der Erhalt eines Bauwerks im Interesse der Allgemeinheit liegen. Siehe dazu das Gesetz zum Schutz von Denkmalen in Berlin.… Weiterlesen
Anlässlich der ersten Lesung des Gesetzentwurfs zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) an diesem Donnerstag äußerten Vertreter*innen verschiedener gesundheitspolitischer Initiativen auf einer gemeinsamen Pressekonferenz grundlegende Kritik an Lauterbachs Krankenhausreform. Weder die neuen Vorhaltepauschalen noch die Leistungsgruppen sind in ihrer vorliegenden Form geeignet, die Misere der Krankenhäuser zu beheben.
Pressemitteilung vom Bündnis Klinikrettung
Anlässlich der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) in Travemünde protestierte das Bündnis Klinikrettung gemeinsam mit weiteren Initiativen aus ganz Deutschland gegen die geplante Krankenhausreform. Das Bündnis verlieh zum fünften Mal seinen Schmähpreis für Klinikschließer, die „Goldene Abrissbirne“. Dieses Mal stand der Preis ganz im Zeichen der anstehenden Krankenhausreform und wurde kollektiv verliehen: Er ging an die gesamte Gesundheitsministerkonferenz.… Weiterlesen
Seit die Gemeinnützigkeit des Wohnungsbaus fast überall in Europa aufgehoben wurde, gilt Wohnen nicht mehr als Menschenrecht. Der Markt entscheidet inzwischen, wo Menschen leben. Damit hat sich auch in Deutschland ein System der Vernichtung bezahlbaren Wohnraums etabliert, das unsere Gesellschaft auseinanderdividiert.… Weiterlesen
Gemeingut in BürgerInnenhand und das Bündnis Klinikrettung haben eine neue Ausgabe der Zeitung zu Klinikschließungen und zum aktuellen Stand der Krankenhausreform herausgegeben. Unter dem Titel „Nein zur Reform: Hände weg von unseren Kliniken“ ist die Zeitung als Beilage am 30. Mai in der Zeitung der Freitag erschienen.… Weiterlesen
Von Klaus Prätor
„Extremer Reichtum verursacht extreme Schäden“, so ist ein Interview in der Süddeutschen Zeitung vom 5. Mai überschrieben. Befragt wird Ingrid Robeyns, Philosophieprofessorin an der Universität Utrecht und Schülerin des Wirtschaftsnobelpreisträgers Amartya Sen. Gerade wurde ihr Buch „Limitarismus. Warum Reichtum begrenzt werden muss“ ins Deutsche übersetzt.… Weiterlesen
Pressemitteilung: Am Mittwoch, den 15. Mai plant die Bundesregierung, das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz im Bundeskabinett zu beschließen. Das Gesetz sieht den Abbau der Krankenhauslandschaft vor. Sowohl die neu eingeführten Leistungsgruppen als auch die Vorhaltepauschalen werden zu Schließungen von Abteilungen und ganzen Häusern führen.… Weiterlesen