Home » Faktenblätter

Faktenblätter

Die Faktenblätter zum schnellen Download:

FB-01 – PPP & Banken

FB-02 – PPP & Rechnungshöfe

FB-03 – PPP & Demokratie

FB-04 – PPP & Umfragen

FB-05 – PPP & Privatisierung

FB-06 – PPP-Alternative-Finanzierung

FB-07 – Schuldenbremse und PPP

FB-08 – Erfahrungen mit PPP

FB 09 – Die „ÖPP Deutschland AG“ in der Kritik

FB-10 – Gesucht wird die nächste Elbphilharmonie

FB-11 – Gutachterliche Stellungnahme zu PPP-Projekten in Witten

FB-12 – Vier Hauptpunkte der Diskussion zu PPP

FB-13 – Autobahn-PPP

FB-14 – PPP in Rathäusern

FB-15 – Project Bonds Initiative = Projektanleihe = PPP

FB-16 – Gabriels ÖPP-Kommission


[13 Mai 2014 ]
Faktenblatt Nr. 13: Autobahn-PPP

Faktenblatt Nr. 13 • Hrsg. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.
Zusammengestellt von Carl Waßmuth – Mai 2014
Zum Herunterladen: FB-13 – Autobahn-PPP
Bundesverkehrsminister Dobrindt hat per Basta-Dekret die Privatisierung eines Autobahnabschnitts der A7 angeordnet. Die A7 gehört zu den am stärksten belasteten Verkehrsachsen in Deutschland. Seit Jahren blockierte die Bundesregierung den zügigen Ausbau des Teilabschnitts Salzgitter-Drammetal, weil sie darauf bestand, per PPP auszuschreiben. Damit gefährdet sie sichere Arbeitsplätze, gleichzeitig werden Millionensummen in eine unnötige Instandhaltung gepumpt. Der Bundesrechnungshof hatte bereits mehrmals darauf hingewiesen, dass die Autobahnprivatisierung auf der A7 wenigstens 25 Millionen Euro …

mehr lesen »
[16 Apr 2014 ]
Faktenblatt Nr. 12: Vier Hauptpunkte der Diskussion zu PPP

Faktenblatt Nr. 12 • Hrsg. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.
Zusammengestellt von Carl Waßmuth – Dezember 2013
Zum herunterladen: FB-12 – PPP – Vier Hauptpunkte der Diskussion zu PPP
Die Argumente für und gegen PPP sind wirklich zahlreich. Aber welche Bereiche sind überhaupt dazu angetan, z.B. Ratsmitglieder im Zuge einer Diskussion umzustimmen? In der Untersuchung „ Public Private Partnership […] Evaluierung von Fallbeispielen für die Praxis.“, von Gahrmann/Mönnich/Moewes/Overmann/Reinhardt/Wüst wurde unter anderem betrachtet, welche Kriterien bei kommunalen Entscheidungen für oder gegen PPP eine Rolle spielten. Von 18 untersuchten Aspekten stachen nur drei signifikant …

mehr lesen »
[29 Dez 2013 ]
Faktenblatt Nr. 11: Gutachterliche Stellungnahme zu PPP-Projekten in Witten

Faktenblatt Nr. 11 • Hrsg. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.
Zum herunterladen: FB-11-Gutachterliche Stellungnahme zu PPP-Projekten in Witten

In Witten wird gegenwärtig die Sanierung des Rathauses mittels Public-Private-Partnership (PPP) diskutiert. Im Zuge dessen bat die Ratsfraktion des Bürgerforums Witten Gemeingut in BürgerInnenhand um ein Gutachten, in dem einerseits zwei Proseminararbeiten zu PPP-Schulprojekten wie auch die geplante PPP-Rathaussanierung überprüft werden sollten. Das Gutachten, das im folgenden ungekürzt nachgelesen werden kann, zeigt auf, welche der vorgebrachten Argumente sowohl für die PPP-Schulen als auch für die PPP-Rathaussanierung angezweifelt werden müssen. 
Auftraggeber: Ratsfraktion des Bürgerforums Witten
Gutachter: Gemeingut …

mehr lesen »
[29 Dez 2013 ]
Faktenblatt Nr. 10: Gesucht wird die nächste Elbphilharmonie

Hintergrundinformationen für die Pressekonferenz am 17.10.2013, Robert-Havemann-Saal im Haus der Demokratie und Menschenrechte in Berlin
Faktenblatt Nr. 10 • Zusammengestellt von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) und ver.di Fachbereich Gemeinden
Das Faktenblatt zum herunterladen: FB-10 – Gesucht wird die nächste Elbphilharmonie
Die Verleihung der PPP-Innovationspreise findet seit 2005 jährlich statt. Der Behörden-Spiegel und der Bundesverband PPP haben den Preis ausgelobt, um „die inhaltliche Qualität öffentlich-privater Projekte zu erhöhen.“
Unter den 51 bisherigen Preisträgern sind die Elbphilharmonie in Hamburg, das Mautsystem Toll Collect, das Bürgerportal „Würzburg integriert!“ und das Protonentherapiezentrum in Essen. Diese und zahlreiche weitere „Gewinner“ sind …

mehr lesen »
[23 Dez 2013 ]
Faktenblatt Nr. 9: Die „ÖPP Deutschland AG“ in der Kritik

Faktenblatt Nr. 9 • Hrsg. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.
Zusammengestellt von Jürgen Schutte – 2. Aufl., Dezember 2013
Das Faktenblatt zum herunterladen: FB 09 – Die „ÖPP Deutschland AG“ in der Kritik
Im Januar 2012 hat Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V. zur Beendigung des „Experiments“ ÖPP Deutschland AG aufgerufen. Die von dieser Lobby-Agentur propagierte Privatisierung von Gemeingütern durch PPP-Projekte hatte sich vielfach als schädlich, teuer und von Korruption angefressen erwiesen. Wenig später hat das Magazin „impulse“ die Vorgeschichte dieses Unternehmens, seine Wirksamkeit und seine katastrophalen Auswirkungen auf die Gesellschaft unter der Überschrift …

mehr lesen »