Ende: am 27. 01. 2013 um 13:00 Uhr
Liebe Antiprivatisierungsaktive,
gleich zum Jahresanfang lädt Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) und die attac AG Privatisierung zu einem Bundestreffen der Antiprivatisierungsaktiven ein, das von 25.- 27. Januar in Braunschweig stattfinden wird.
Gastgeber des Treffens ist die Bürgerinitiative Braunschweig (BIBS) und die Aktiven von GiB und AG Privatisierung sorgen für die Ausgestaltung und den Ablauf des Treffens.
Eingeladen sind alle, die aktiv gegen Privatisierung arbeiten wollen oder dies bereits tun. Insbesondere richtet sich unsere Einladung an die Aktiven von attac, das APRI-Netzwerk und an alle engagierten KommunalpolitikerInnen und GewerkschafterInnen.
Ziel des Treffens:
Wir beobachten, dass die öffentliche Meinung zunehmend PPP-kritisch ist (inklusive Rechnungshöfe oder auch bürgerliche Medien). Dennoch werden immer neue PPP-Projekte durchgezogen. Vor diesem Hintergrund wollen wir das Jahr 2013 dazu nutzen, die Kritik an Privatisierung generell und an ihrer derzeitig gängigsten Form PPP noch stärker sichtbar zu machen!
Die kommenden Monate wollen wir unter den Slogan „PPP ist Privatisierung“ stellen und haben uns ein paar Ideen überlegt (weiter unten), wie wir es zusammen schaffen könnten, bundesweit die Lust auf PPP noch weiter zu vermiesen. Weitere Ideen sind willkommen und das Bundestreffen soll ein Raum dafür sein, die vielen Ideen und ihre Umsetzung zu diskutieren.
Tagesordnung
Freitag:
19:00 – 19:30 Begrüßung, kurze Vorstellungsrunde
19:30 – 21:00 zwei Ratsfraktionen (Braunschweig und Mülheim) stellen ihre Arbeit gegen Privatisierung und PPP vor
21:00 – 21:15 Klärung der Orga-Fragen, danach gemeinsames Abendessen und informeller Austausch
Samstag:
9:00 – 19:30 Begrüßung, kurze Vorstellung für die neu Dazugekommenen
9:30 – 10:00 Einstieg in das Thema: Überblick über PPP-Stand und Entwicklungen im Jahr 2012 (Carl Waßmuth)
10:00 – 10:30 Rückfragen
10:30 – 10:45 Kaffeepause
10:45 – 11:15 Benno Reinhard stellt die neue Studie der Universität Bremen vor, die er mitverfasst hat: „Public Private Partnership – Organisationsvarianten für eine nachhaltigkeitsgerechte Entsorgung. Band 1: Evaluierung von Fallbeispielen für die Praxis, Band 2: Dokumentation der Fallbeispiele.“
11:15 – 12:45 Murmelrunde + Diskussion
13:00 – 14:00 Mittagessen
14:00 – 15:00 Vorschläge für gemeinsame Aktivitäten
15:00 – 17:30 Gruppenarbeit + Kaffeepause
17:30 – 19:30 Plenum: Vorstellung der Ergebnisse und Ideen aus der Gruppenarbeit, Diskussion des Schwerpunkts/der Schwerpunkte
20:00 Gemeinsames Abendessen
Sonntag:
9:00 – 09:30 Einstieg: Rückblick und kurze Vorstellung der gestrigen Themen: was war am wichtigsten, was zu kurz gekommen ist und was dazu noch zu sagen ist
9:30 – 12:30 Planung der Aktivitäten und Verabredungen
Dazwischen, um 11:15- 11:30 Kaffeepause
12:30 – 13:00 Abschluss und Ende.
In den Plenarsitzungen und Arbeitsgruppen wollen wir insbesondere über folgende Themen sprechen und mögliche gemeinsame Aktivitäten planen:
- Öffentliche Meinung zu PPP: Wie können wir die Zeit vor den Bundestagswahlen (September 2013) so nutzen, dass im kommenden Wahlkampf neben dem Hauptthema Krise auch das Thema Privatisierung in der Öffentlichkeit verstärkt auftaucht und die WahlkampfkandidatInnen sich mit dem Thema PPP öffentlich auseinander setzen müssen? (Dabei wollen wir u.a. die Idee möglicher bundesweiter Diskussionsrunden mit euch besprechen).
- Hilfe für KommunalpolitikerInnen: Wie können wir KommunalpolitikerInnen beim Widerstand gegen PPP konkret unterstützen? (Hierzu wollen wir das Beispiel von „Antiprivatisierungswerkstätten“ und evtl. erforderliche Schulungen dazu, das neue GiB-Online-Forum für KommunalpolitikerInnen u.a. diskutieren).
- Unterstützung für dezentrale Aktionen und Aktivitäten: Wie kann das Thema PPP auf der Straße verständlich erklärt werden und welches Material wird benötigt? Wie können KommunalpolitikerInnen vor Ort angesprochen werden und wie können die lokalen Initiativen sich besser vernetzen? (Dabei geht es um die ergänzende Teile des bereits bestehenden „Erste Hilfe Pakets gegen PPP“ und um das „Schwarzbuch PPP“).
Damit wir die Informationen zu PPP-Projekten möglichst verständlich machen können und sie in einem Schwarzbuch auf ähnliche Art und Weise aufbereitet sind, schlagen wir Folgendes vor und hoffen, dass diese Idee eure Zustimmung findet: Ähnlich wie im Beispiel der Rechnungshöfe bereiten wir alle die PPP-Projekte bei uns vor Ort auf und bringen diese kurzen Beschreibungen als ein ausgedrucktes Exemplar nach Braunschweig mit. Schickt bitte diese Beschreibungen parallel auch an info@gemeingut.org. Zur Erleichterung der Arbeit findet ihr hier ein leeres Formular für die Beschreibungen.
Anmeldungen bitte an info@gemeingut.org .
Leitet bitte diese Einladung an Aktive und Interessierte in Gewerkschaften, Attac, BIs, Kommunalpolitik u.a. weiter.
Eure Aktiven von GiB und der attac AG Privatisierung