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Konferenz "Kommunen und Demokratie. Für eine beteiligungsorientierte kommunale Selbstverwaltung"

 Start: am 31. 08. 2018 um 19:30 Uhr  
 Ende: am 01. 09. 2018 um 00:00 Uhr

Freitag 31. August 2018 – Abendveranstaltung: Filmprogramm / Kennenlernen ab 19:30 Uhr
Ort:
Saal der Offenen Arbeit, Allerheiligenstraße 9, Erfurt.
Film: „Das Gegenteil von Grau“. Von Freiraum- und Wohnkämpfen über solidarische Landwirtschaft bis hin zur Refugees’ Kitchen. Vorführung und Diskussion mit dem Regisseur Matthias Coers.

Samstag, 1. September 2018 – Konferenz 10:30 bis 17:00 Uhr
Ort: Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1 – 99096 Erfurt

In Städten und Gemeinden ist Politik unmittelbar verwoben mit der Lebenswelt ihrer BürgerInnen: dass der nächste Arzt einen Tagesausflug entfernt ist, welche Straßen gut in Schuss sind oder ob die Barrierefreiheit der örtlichen Verwaltung mal angegangen werden müsste – all das weiß man aus eigener Erfahrung und nicht nur aus der Zeitung. Aus dieser Unmittelbarkeit ergibt sich für Städte und Gemeinden ein großes Potential, ihre BürgerInnen als ExpertInnen in eigener Sache einzubeziehen. Doch wie viel Demokratie wagen Kommunen heute?

Oft fehlt es an Mitwirkungsmöglichkeiten und der nötigen Transparenz. Zudem beschränkt die schlechte Finanzausstattung vieler Kommunen deren Gestaltungsraum.

Möglichkeiten und Grenzen kommunaler Gestaltungsmöglichkeiten
Im ersten Teil der Tagung wollen wir uns mit den Möglichkeiten und Grenzen kommunaler Demokratie beschäftigen, das Zusammenleben in den Kommunen zu gestalten. Nach dem Grundgesetz dürfen Kommunen ihre Angelegenheiten selbst regeln. Das klingt, als hätten die Gemeinderäte einen weiten Handlungsspielraum. In der Realität wird ihr Handeln allerdings sehr weitreichend von Regelungen der EU, des Bundes und der Länder bestimmt und die klammen Gemeindekassen beschränken sie zudem. Das wirft die Frage auf, wie Kommunen als Orte der demokratischen Selbstverwaltung gestärkt werden können. Die Frage, wie eine Steuerpolitik aussehen muss, damit die Kommunen ihren grundgesetzlichen Auftrag (Selbstverwaltung und Daseinsvorsorge) erfüllen können, wird dabei eine wichtige Rolle spielen.

Eine lebendige kommunale Demokratie ist möglich
Meist denken wir nur an Wahlen die alle paar Jahre stattfinden, wenn wir über demokratische Teilhabe für BürgerInnen sprechen. Die Beschränkung darauf wird jedoch heute von vielen als unzureichend empfunden. Bürgerhaushalte, Genossenschaften oder Formen direkter Demokratie ermöglichen es BürgerInnen an politischen Entscheidungen zu partizipieren. Wie steht es aktuell um diese Partizipationsmöglichkeiten, welche Erfahrungen wurden gemacht und was wäre wünschenswert? Wie kann der notwendige Informationsfluss zwischen BürgerInnen und Verwaltungen gewährleistet werden? Mit diesen Fragen werden wir uns im zweiten Teil der Tagung im Rahmen von verschiedenen Workshops beschäftigen:

  • Wie muss Transparenz in den Kommunen gestaltet sein, damit sie demokratische Teilhabe ermöglicht?
  • Welchen Beitrag können Bürgerhaushalte zur Demokratisierung leisten und welche Bedingungen müssen sie dafür erfüllen?
  • Welche Formen direkter Demokratie sind in den Kommunen vorhanden und welche weiteren wären wünschenswert?
  • Mit welchen Argumenten und Strategien kann gegen Privatisierungen gekämpft und für Rekommunalisierungen als Mittel zur Demokratisierung beigetragen werden?
  • Welchen Beitrag können Genossenschaften, genossenschaftsähnliche Gesellschaften und Stadtwerke, Verkehrsbetriebe oder Gesellschaften in kommunalem Eigentum zu einer Demokratisierung leisten, wenn sie entsprechend ausgerichtet sind?

Kommunale Demokratie erstreiten
Die Demokratisierung der Kommunen bleibt nicht nur frommer Wunsch. BürgerInnen-Initiativen erkämpfen sich immer wieder den Einfluss auf kommunalpolitische Entscheidungen. Der letzte Teil der Tagung wird von zwei Best-Practice-Beispielen für erfolgreiche kommunalpolitische Initiativen eingeleitet, anhand derer wir anschließend im Plenum diskutieren werden, wie eine erfolgreiche Strategie zur Erreichung einer lebendigen kommunalen Demokratie aussehen kann.

Kulturprogramm
Am Vorabend der Tagung wird der Film „Das Gegenteil von Grau“ gezeigt. Der Film will Wege aufzeigen, die ausgehend von lokalen Initiativen versuchen, den globalen ökologischen und sozialen Kollaps zu verhindern.

Umgebung
Nicht zuletzt ist Erfurt eine sehenswerte Stadt und der Landtag bietet einen attraktiven und anregenden Rahmen für unsere Konferenz.

Anmeldung und Kosten:
Teilnahmebeitrag 15.-€, Anmeldung nur über die Internetseite www.kommunenkonferenz.de.
Die Konferenz richtet sich an Engagierte in der kommunalen Arbeit (Gemeinderäte, Verwaltungen, kommunale Betriebe, Fachleute) und alle interessierten Bürger*innen.

Anreise
DB-Anreise Erfurt: gut mit Frühverbindungen aus Berlin, Frankfurt, Hamburg, Hannover, Kassel, Köln, München oder Stuttgart zu erreichen (Ankunft zwischen 9:30 – 10:30 Uhr).

Der Thüringer Landtag ist vom Erfurter Hauptbahnhof aus in ca. 15 Minuten zu Fuß zu erreichen. Bitte verlassen Sie den Bahnsteig Richtung Südausgang und biegen dort nach rechts in die Schillerstraße und folgen Sie dieser bis kurz vor der Straßenbahnhaltestelle (Kaffeetrichter). Dort biegen sie nach links, bergauf in die Semmelweisstraße ab. Nach ca. 500m erreichen Sie einen großen Platz und sehen rechts den Haupteingang des Landtages. Parkmöglichkeiten sind in der Umgebung vorhanden.

Die Offene Arbeit ist vom Erfurter Hauptbahnhof aus in ca. 15 Minuten zu Fuß zu erreichen. Bitte verlassen Sie den Bahnsteig Richtung Innenstadt / Zentrum und folgen Sie der Bahnhofstraße. Auf dem Anger angekommen laufen Sie weiter geradeaus bis zum Fischmarkt. Dort biegen Sie nach dem Rathaus (rechte Seite) rechts ab, gehen ein kurzes Stück bis zum nächsten, kleineren Platz
(Benedikts-platz) und laufen dort nach links in die Michaelisstraße. Dort nehmen Sie direkt auf der linken Seite die erste Gasse (Waagegasse) und gehen vorbei an der Alten Synagoge bis zur nächsten T-Kreuzung. Dann sind Sie auf der Allerheiligenstraße und gelangen dort ein kurzes Stück weiter nach rechts zur Offenen Arbeit. Parkmöglichkeiten sind in der Umgebung nur sehr begrenzt  vorhanden.

Mehr Informationen auf der Website: https://www.kommunenkonferenz.de/startseite/ 


 
 
 

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