Rekommunalisierung – Fortschritt oder verpasste Chance?

Gemeingut in BürgerInnenhand hat bereits mehrere Bürgerbegehren unterstützt, die eine nachhaltige Energieversorgung vor Ort und unter demokratischer Kontrolle fordern:

– Bürgerbegehren „Energie-& Wasserversorgung Stuttgart“, https://www.gemeingut.org/2012/03/die-notige-zahl-der-unterschriften-erreicht-das-burgerbegehren-%E2%80%9Eenergie-wasserversorgung-stuttgart-erfolgreich/
– Volksbegehren „Hamburger Energienetze in die Öffentliche Hand!“, https://www.gemeingut.org/2011/06/pm-attac-uber-110-000-unterschriften-fur-volksbegehren-%E2%80%9Eunser-hamburg-unser-netz/
– Volksbegehren „Neue Energie für Berlin“, https://www.gemeingut.org/2013/06/gewonnen-berlin-energietisch-reicht-265-000-unterschriften-ein/… Weiterlesen

Update zur Aktionsmail: Hilfe für die Berliner S-Bahn

Am 26. Januar hatten wir dazu aufgerufen, der Berliner Politik E-Mails mit der Forderung nach einem Stopp der Ausschreibung der S-Bahn Berlin zu schreiben. Die Ausschreibung kann zu einer Privatisierung und Zerschlagung des Verkehrsträgers führen. Viele Menschen sind offenbar dem Aufruf gefolgt, vielen Dank für euren und Ihren Einsatz!

S-Bahn Berlin: Privatisierung mit einer Anstalt des öffentlichen Rechts

Der Betrieb von zwei Dritteln des Berliner S-Bahn-Bahn-Betriebs wird aktuell für 15 Jahre neu ausgeschrieben. Zur Beschaffung und Instandhaltung von 1300 Wagen soll im Rahmen der bereits laufenden Ausschreibung eine öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP) aufgelegt werden, die über 30 Jahre bestehen soll.… Weiterlesen

Stellungnahme von Wasser in Bürgerhand und GiB zum Thema Menschenrecht Wasser für die 75. Sitzung der UN-Generalversammlung

Joint Submission by Wasser in Bürgerhand (Water in Citizens’ Hands) and Gemeingut in BürgerInnenhand (Common Goods in Citizen Hands) to the Questionnaire by the Special Rapporteur on the human rights to safe drinking water and sanitation for the Report to the 75th session of the UN General Assembly in 2020

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GiB-Infobrief: Hartnäckigkeit zahlt sich aus

Diskussion um die Schuldenbremse neu entbrannt

Die Schuldenbremse wackelt

Liebe Freundinnen und Freunde der öffentlichen Daseinsvorsorge,

erinnern Sie sich noch an Marcel Fratzscher, Präsident des Wirtschaftsforschungsinstituts DIW? Fratzscher hatte 2014 auf Einladung von Sigmar Gabriel eine Kommission geleitet, die Konzepte für mehr Investitionen in Deutschland entwickeln sollte.… Weiterlesen

Verkehr in Berlin: Leider klimaschädlich

Abkehr vom Auto würde auch Flächen für andere Zwecke frei werden lassen

Zuerst erschienen in: MieterEcho 403 / Juni 2019

Von Carl Waßmuth

Die Schülerinnen und Schüler von „Fridays For Future“ (FFF) haben den Finger in eine offene Wunde gelegt. In Berlin ist der Verkehr maßgeblich für den CO2 -Ausstoß verantwortlich.… Weiterlesen

ÖPP – was ist das?

Schriftliche Stellungnahme Landtagsanhörung Schleswig-Holstein zu ÖPP

Schriftliche Stellungnahme zum Antrag der Fraktion der PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag zu ÖPP: „Landesvermögen schützen – Unwirtschaftliche öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) verhindern“

Carl Waßmuth, 29.09.2015

Die Stellungnahme als download: hier zum Herunterladen (pdf, < 1 MB)

Vorbemerkung

Empirische Erfahrungen zu ÖPP

Fehlende Evaluation in Deutschland

Evaluationsergebnisse aus Großbritannien

Negative Erfahrungen mit fehlender Transparenz

Grundsätzliche Überlegungen zu ÖPP

Grundsätzliche Überlegungen zur Effizienz

Grundsätzliche Überlegungen zur Wirtschaftlichkeit

Grundsätzliche Überlegungen zur Dauer

Grundsätzliche Überlegungen zur Umgehung von Schuldenregeln mittels ÖPP

Infrastrukturgesellschaft für Bundesfernstraßen

Bericht der Fratzscher-Kommission

Verkehrspolitik

Infrastrukturpolitik

Schwächung der demokratischen Mitbestimmung

Mehrkosten

Vorbemerkung

Angefragt wurde die Position von Gemeingut in BürgerInnenhand zum Antrag der Fraktion der PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag zu ÖPP: „Landesvermögen schützen – Unwirtschaftliche öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) verhindern“ (Drucksache 18/3063) vom 2.6.2015.… Weiterlesen

Kritik an ÖPP auf der attac-Sommerakademie

Vom 5. bis 9. August 2015 fand in Marburg die attac-Sommerakademie statt. In zwei Workshops hat GiB dort zum Thema ÖPP aufgeklärt und insbesondere die Ergebnisse der Fratzscher-Kommission vorgestellt. Referiert haben Arno Behlau, Gerlinde Schermer sowie Dr. Sabine Reiner. Nachfolgend eine kurze Zusammenfassung der Inhalte, Vortragsfolien und Hintergrunddokumente zum download sowie Informationen zu den ReferentInnen:

Vortrag Gerlinde Schermer: ÖPP 4.0

Präsentation „ÖPP-Grundlagen“

Präsentation „ÖPP-Kommission“

Workshop „PPP/ÖPP – Infrastruktur in Deutschland“

In Workshop ging es darum, wie Deutschlands Infrastruktur an Banken und Versicherungen verkauft werden soll und wie dazu die Antwort der Gewerkschaften lautet.… Weiterlesen

Das neue Lob der Privatisierung

Von Carl Waßmuth / GiB

Vergangenes Jahr im November wurde in Berlin über die Rückholung der Stromnetze in Berlin abgestimmt. Sechs Wochen hatte Hamburg die Wahl, seine Netze zurückzuholen. Im Vorfeld dieser beiden Volksentscheide erschien im Berliner „Tagesspiegel“ ein Essay zu Rekommunalisierung1.… Weiterlesen